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I Definitonen
In den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für entgeltliche Services der MOOVEMEE (Schweiz) GmbH werden folgende Definitionen verwendet:
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MOOVEMEE:
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MOOVEMEE GmbH, Allweg 6, 6372 Ennetmoos, Schweiz
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AGB-eS:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für entgeltliche Services der MOOVEMEE GmbH
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Disclaimer:
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Link
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ANB-I:
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Link
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Servicevertrag:
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Vertrag zwischen MOOVEMEE und dem Kunden über die Inanspruchnahme eines entgeltlichen Services von MOOVEMEE bestehend aus Servicebeschrieb, AGB-eS und Disclaimer
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Website:
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Alle Domains von MOOVEMEE (inkl. aller Subdomains)
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Entgeltliche Services:
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Jede entgeltliche Dienstleistung, welche von MOOVEMEE auf der Website angeboten wird.
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Servicebeschrieb:
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Die auf der Website unter dem jeweiligen Service aufgeführten Vertragskonditionen und Produktebeschreibung.
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Kunde:
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Jede Person, welche entgeltliche Services von MOOVEMEE in Anspruch nimmt.
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Nutzer:
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Jede Person, welche unentgeltliche Services der MOOVEMEE in Anspruch nimmt.
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Werbung:
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Jegliche Services von MOOVEMEE, welche dem Kunden zu Marketingaktivitäten dienen.
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Partnerwebsites:
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Websites von Dritten, welche mit der Website „verlinkt“ sind oder anders zusammenhängen.
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II Anwendungsbereich und Geltung
Die AGB-eS der MOOVEMEE regeln die mit der Inanspruchnahme der entgeltlichen Services auf der Website im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten zwischen MOOVEMEE und dem Kunden.
Mit der Zustimmung zu den AGB-eS kommt der Servicevertrag zwischen Kunde und MOOVEMEE zustande. Der Kunde akzeptiert mit der Zustimmung zu den AGB-eS den Servicebeschrieb des in Anspruch genommenen entgeltlichen Services den Disclaimer sowie gegebenenfalls die ANB-I zum Zeitpunkt der Zustimmung zu den AGB-eS als integrierte Vertragsbestandteile. Der Kunde ist erst nach erfolgter Zustimmung zu den AGB-eS und seinen integrierten Vertragsbestandteilen berechtigt, die entgeltlichen Services auf der Website zu nutzen.
III Dienstleistungen
MOOVEMEE bietet auf der Website verschiedene entgeltliche Services an. Die spezifischen Vertragsinhalte sind im Servicebeschrieb des jeweiligen Services aufgeführt. MOOVEMEE behält sich vor, Services jederzeit den Marktbedürfnissen anzupassen oder ganz einzustellen. Anpassungen oder Einstellungen des Services werden, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, auch auf laufende Verträge angewendet.
IV Nutzungsrecht
Die Inanspruchnahme der entgeltlichen Services setzt die Eröffnung eines Benutzerkontos voraus. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Der Kunde erhält eine Zugangsberechtigung zum gewünschten Service, sofern er die bei der Anmeldung zwingend abgefragten Daten vollständig und korrekt angibt, z.B. Vor- und Nachname sowie eine gültige E-Mail-Adresse.
Die Zugangsberechtigung zum jeweiligen Service und der Umfang des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem Servicebeschrieb des jeweiligen Services.
MOOVEMEE behält sich das Recht vor, Kunden zu sperren, zu löschen oder auszuschliessen, sofern ein Angebot oder Verhalten eines Kunden oder ein von diesem in die Website eingestellter Inhalt widerrechtlich oder sittenwidrig ist.
V Kosten und Zahlungskonditionen
Es gelten jeweils die im Servicebeschrieb des entsprechenden Services aufgeführten Preise. MOOVEMEE behält sich vor, die Preise der Markt- und/oder Preisentwicklung anzugleichen.
Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, netto in Schweizer Franken exklusiv Mehrwertsteuer.
Der Vertrag für einen entgeltlichen Service kommt mit der Zustimmung zu den AGB-eS zustande. Sobald MOOVEMEE die vom Kunden eingegebenen Daten überprüft und verarbeitet hat, wird dem Kunden die Rechnung für den entsprechenden Service gestellt. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Bezahlt der Kunde nicht innerhalb der Zahlungsfrist, so kann MOOVEMEE den Vertrag frist- und entschädigungslos ohne Mahnung auflösen und die vom Kunden in die Website eingestellten Inhalte sofort entfernen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist ein Verzugszins von 5 % pro Jahr geschuldet. Zusätzlich sind Mahnkosten von CHF 50.00 pro Mahnung zu bezahlen. Im Weiteren trägt der Kunde den MOOVEMEE durch den Zahlungsverzug und/oder die Auflösung des Vertrages entstandenen Schaden.
VI Immaterialgüterrechte
Der Kunde sichert MOOVEMEE zu, dass er berechtigt ist, frei über allenfalls in der Werbung enthaltene Immaterialgüterrechte (z.B. Bild-, Marken- und Urheberrechte) zu verfügen und erteilt hiermit MOOVEMEE die Berechtigung, diese im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden.
VII Haftung
Der Kunde haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos vorgenommen werden. Der Kunde haftet für sämtliche MOOVEMEE entstandene Schäden, die vom Kunden oder einem ihm zurechenbaren Dritten zu vertreten sind.
VIII Freistellung
Der Kunde stellt MOOVEMEE von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber MOOVEMEE wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Kunden oder von einem ihm zurechenbaren Dritten in die Website eingestellte Inhalte geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von MOOVEMEE einschliesslich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Der Kunde schiesst die genannten Kosten bei Bedarf auch vor. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung weder vom Kunden noch von einem ihm zurechenbaren Dritten zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, MOOVEMEE für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäss und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und für die Verteidigung erforderlich oder nützlich sein könnten.
IX Haftungsausschluss
1.1 Allgemein
MOOVEMEE haftet ausschliesslich für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung von MOOVEMEE und deren Hilfspersonen entstehen. Eine Haftung von MOOVEMEE für direkte Schäden bei leichtem Verschulden ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung von MOOVEMEE für indirekte Schäden oder für Folgeschäden ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen. Jegliche Haftung von MOOVEMEE gegenüber dem Kunden ist unabhängig von deren Rechtsgrund in der Höhe der Auftragssumme im Kalenderjahr, in dem der Schaden stattgefunden hat, begrenzt.
1.2 Technische Störungen, Wartung, Verarbeitung
MOOVEMEE haftet nicht für die zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Website, den Ausfall einzelner oder sämtlicher Website-Funktionen oder für Fehlfunktionen der Website. Insbesondere haftet MOOVEMEE nicht für technische Probleme, aufgrund derer die vom Kunden auf die Website eingestellten Inhalte nicht, verspätet oder fehlerhaft angezeigt werden.
X Vertragsdauer, Rücktrittsrecht, Kündigung
Der Servicevertrag für entgeltliche Services ist auf die im Servicebeschrieb enthaltene Zeitdauer (Vertragslaufzeit) befristet. Der Kunde hat während 24 Stunden seit Zustimmung zu den AGB-eS ein Rücktrittsrecht vom Servicevertrag. Nach Ablauf des Rücktrittsrecht kann der Servicevertrag bis zum Ende der Vertragslaufzeit nicht gekündigt werden. Nach Ablauf der der Vertragslaufzeit wird der Servicevertrag automatisch beendet.
XI Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB-eS ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
XII Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB-eS stehenden Streitigkeiten zwischen MOOVEMEE und dem Kunden unterstehen schweizerischem materiellem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.
MOOVEMEE GmbH
Allweg 6, 6372 Ennetmoos
info@moovemee.ch
www.moovemee.ch
Stand: 23. Juni 2011
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